Allgemeine Geschäftsbedingungen von pornos-von-privat.com
1. Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage der vertraglichen Beziehungen zwischen pornos-von-privat.com (nachfolgend Anbieter genannt) und ihrem Kunden. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde entgegenstehende Geschäftsbedingungen zu Grunde legt. Diese werden von Anbieter nicht angenommen, insbesondere auch dann nicht, wenn Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen eines Kunden Leistungen erbringt. Etwas anderes gilt nur, wenn dies von Anbieter schriftlich akzeptiert worden ist.
Anbieter bietet Produkte aus eigener Herstellung an sowie Lizenzprodukte Dritter. Bei letzteren ist sie insoweit nur die Vermittlerin von Produkten Dritter. Auf den Inhalt dieser Produkte hat Anbieter keinen Einfluss. Eine redaktionelle Überprüfung oder Bearbeitung durch Anbieter erfolgt nicht.
2. Vertragsschluss
2.1 Durch Absenden des von Anbieter auf der Internetseite www.pornos-von-privat.com bereitgestellten Registrierungsformulars nimmt der Kunde das Angebot zum Vertragsabschluss mit Anbieter an. Nimmt Anbieter dieses Vertragsangebot des Kunden an, indem sie dem Kunden eine Registrierungsbestätigung per E-Mail übermittelt, ist der Vertrag zustande gekommen.
2.2Anbieter behält sich das Recht vor, eine Registrierung im Einzelfall zu verweigern.
2.3 Ein wirksamer Vertrag wird spätestens mit Beginn der Leistungserbringung durch Anbieter geschlossen.
3. Vertragsleistungen
3.1 Ist der Vertrag gemäß Ziffer 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande gekommen, hat der Kunde das Recht, die Dienstleistung von Anbieter zunächst drei Tage lang im Wege einer Testmitgliedschaft zu erproben. Die Testmitgliedschaft ist innerhalb dieser drei Tage jederzeit kündbar. Sofern der Kunde die Testmitgliedschaft nicht innerhalb der drei Tage kündigt, verlängert sich der Vertrag in eine Mitgliedschaft mit einer Mindestvertragslaufzeit von zwölf Monaten.
3.2 Durch den Vertrag verpflichtet sich Anbieter, dem Kunden diverse Erotikfilme im Internet anzubieten, sobald die Zahlung durch den Kunden gemäß § 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt ist.
3.3 Alle Produkte von Anbieter dürfen nur privat genutzt werden. Eine kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger Zustimmung von Anbieter zulässig.
3.4 Anbieter ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Produkte bemüht. Da Anbieter sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit sie keinen Einfluss hat, übernimmt sie keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer per Abruf angefragten Produkte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Anbieter haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Nutzer, soweit diese nicht auf einem von Anbieter zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt Anbieter keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers, oder für bestimmte Informationen. Insbesondere behält sich Anbieter das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
3.5 Anbieter verweist via Hyperlinks auf andere Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung Anbieter keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten Web-Seiten übernimmt Anbieter keine Haftung. Sofern Anbieter Kenntnis davon erhält, dass Web-Seiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht oder der sogenannten "Netiquette" widersprechen, wird Anbieter nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.
3.6 Zur Nutzung der Produkte von Anbieter ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte , Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Anbieter stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
4. Pflichten des Kunden
4.1 Bei der Registrierung hat der Kunde die erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen sind Anbieter unverzüglich zu melden.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, seine Login-Kennung sowie seine persönlichen Passwörter vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
5. Kündigung des Vertrages
5.1 Eine Kündigung ist durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich möglich. Der Nutzer kann den Vertrag schriftlich gegenüber dem Anbieter kündigen.
Ab Zugang wird die Kündigung zum Ende der jeweiligen Leistungsperiode wirksam.
5.2 Dem Nutzer kann, insbesondere bei Abonnementsverträgen, fristlos gekündigt werden, wenn er Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt oder unter Verletzung wesentlicher Pflichten insbesondere aus Ziffer 2.1 und 4.1 nutzt oder bei Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits- und Strafvorschriften verstößt oder absolute Rechte Dritter verletzt.
6. Widerrufsrecht
6.1 Wenn es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, hat dieser das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von einer Woche in Textform (per E-Mail ) zu widerrufen. Einer Angabe von Gründen bedarf es für den Widerruf nicht. Die Widerrufsfrist wird frühestens in Lauf gesetzt, wenn der Kunde die Belehrung über sein Widerrufsrecht erhalten hat. Entscheidend für die Wahrung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an E-Mail an: info@pornos-von-privat.com.
6.2 Hat Anbieter mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung ihrer Dienstleistung begonnen oder hat der Kunde die Ausführung der Dienstleistung selbst veranlasst, erlischt das Widerrufsrecht des Kunden vorzeitig.
6.3 Hat der Kunde den Vertrag wirksam widerrufen, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die von Anbieter empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von zehn Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen.
6.4 Unberührt von § 6.3 bleibt selbstverständlich die drei-tägige Testmitgliedschaft nach § 3.1, das heißt es besteht von Seiten des Kunden keine Rückvergütungspflicht.
7. Zahlungsbedingungen
7.1 Für den drei-tätigen Testzugang ist ein Betrag von EUR null zu entrichten. Der hieran anschließende jährliche Kundenbeitrag beträgt sechsundneunzig Euro (exklusive Mehrwertsteuer). Der Kundenbeitrag ist für jeweils ein Jahr im Voraus zu entrichten und wird dem Kunden entsprechend in Rechnung gestellt. Die Rechnung ist nach Erhalt unvorzüglich zu begleichen.
7.2 Preise auf Rechnungen sind stets, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen ist, Kundenpreise exklusive Mehrwertsteuer.
8. Zahlungsverzug/Schadenersatz
8.1 Im Falle des Zahlungsverzugs ist Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes zu fordern. Falls Anbieter ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Anbieter berechtigt, diesen geltend zu machen. Darüber hinaus ist Anbieter berechtigt, die durch Zahlungsverzug entstandenen Bearbeitungs-/Mahngebühren zu berechnen. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen
8.2 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Höhe von mindestens einer Monatsraten in Verzug, so ist Anbieter berechtigt, seinen Zugang zu sperren. Die Sperre ist dem Kunden mindestens zwei Wochen zuvor anzudrohen. Dabei wird der Kunde darauf hingewiesen, dass er Rechtsschutz vor Gerichten suchen kann. Hat der Kunde das Auslösen der Sperre zu vertreten, so bleibt er verpflichtet, das monatliche Entgelt zu entrichten. Dem Kunden bleibt die Möglichkeit vorbehalten, nachzuweisen, dass Anbieter kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden für die Bereithaltung der Dienstleistung entstanden ist. § 19 Abs. 4 TKV bleibt unberührt.
8.3 Anbieter behält sich vor, sämtliche Forderungen gegen den Kunden an ein Inkasso-Büro abzutreten und durch dieses geltend machen zu lassen.
9. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht/Verjährung
9.1 Gegenforderungen von Anbieter kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
9.2 Vertragliche Ansprüche des Kunden gegen Anbieter verjähren in einer Frist von zwei Jahren ab Entstehung des Anspruchs.
10. Preisänderungen
10.1 Die Preise für den Service bestimmen sich nach den dafür jeweils gültigen Entgelten, abrufbar unter den AGB’s auf www.pornos-von-privat.com
10.2 Änderungen von Preisen teilt Anbieter dem Kunden auf der Webseite www.pornos-von-privat.com unter den AGB’s mit. Im Falle einer Preisänderung ist der Kunde berechtigt, den Vertrag binnen einer Woche nach Erhalt der Benachrichtigung über die Preisänderung zu kündigen. Kündigt der Kunde nicht binnen einer Woche schriftlich (das Eintreffen der Erklärung bei ist maßgeblich) der Tarifränderung oder führt er das Vertragsverhältnis durch Nutzung der Leistung vom Anbieter fort, wo wird die Preisänderung dem Kunden gegenüber wirksam. Auf die Rechtsfolgen des Schweigens des Kunden wird Anbieter besonders hinweisen.
Eventuelle Rückerstattungsansprüche des Kunden wegen zuviel gezahlter Beträge, Doppelzahlungen etc. werden dem Rechnungskonto des Kunden gutgeschrieben und mit der nächst fälligen Forderung verrechnet. Für den Fall, dass keine Beträge gutzuschreiben oder zu verrechnen sind, werden Überzahlungen zurückerstattet.
11. Haftung
11.1 Anbieter haftet bei vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen wegen Schäden des Kunden grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im Falle des Schuldnerverzugs und bei von Anbieter zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung haftet Anbieter jedoch für jede schuldhafte Pflichtverletzung ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
11.2 Außer bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit von Anbieter und grob fahrlässigem Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Anbieter auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
11.3 Soweit die Haftung von Anbieter ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von Anbieter.
11.4 Soweit den Kunden ein Verschulden trifft, haftet er für jegliche Inanspruchnahme des Dienstes unter seiner Benutzerkennung. Im Falle eines Missbrauchs der Benutzerkennung trifft den Kunden die Beweislast, dass er die missbräuchliche Nutzung nicht zu vertreten hat.
11.5 Die vorstehenden Beschränkungen der Haftung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen, wie z.B. des Produkteshaftungsgesetzes.
12. Allgemeine Pflichten des Kunden/Haftung
12.1 Der Kunde informiert sich vor Inanspruchnahme der Dienstleistung von Anbieter über die aktuellen allgemeinen Geschäftsbedingungen und die aktuellen Preise, die unter www.pornos-von-privat.com abrufbar sind.
12.2 Der Kunde verpflichtet sich zu einer rechtsmäßigen Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Anbieter. Er ist ferner verpflichtet, seine Zugangsdaten zu www.pornos-von-privat.com an einem sicheren Ort zu verwahren und Dritten nicht zur Verfügung zu stellen.
12.3 Die Kündigung kann nur per E-Mail unter der nachfolgend genannten Adressen erfolgen: info@pornos-von-privat.com.
12.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung liegt insbesondere in den Fällen des schuldhaften Verstoßes gegen die in § 4 geregelten Pflichten wie auch im Falle einer Preiserhöhung nach § 8 vor. Im Falle eines Verstoßes gegen eine der in § 4 geregelten Pflichten ist vor der außerordentlichen Kündigung eine Abmahnung auszusprechen.
12.5 Erlangt Anbieter von einer unerlaubten Handlung des Kunden Kenntnis oder wird Anbieter nach §§10, 11 TDG von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird Anbieter im Rahmen der gesetzlichen Bestimmung die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergegeben. Sollte zuvor auf Grund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtsmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch Anbieter erforderlich sein, wird Anbieter diese vornehmen.
13. Datenschutzklausel
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen des Dienstleisters.
14. Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
14.1 Es gilt das Recht der Schweiz. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.
14.2 Anbieter ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Kunde von Anbieter berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Übertragung zu kündigen.
14.3 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der oben beschriebenen Dienstleistungen von Anbieter oder diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Zürich ausschließlich zuständig, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingung ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 27. Juli 2007